Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge über die Nutzung der von der Circlet Solutions UG (haftungsbeschränkt), Seeweg 13, 63128 Dietzenbach, Geschäftsführer: Jonathan Kranz, E-Mail: info@circlet-solutions.com (nachfolgend „Anbieter“) angebotenen Benachrichtigungs- und Informationsdienste.
2. Die Leistungen richten sich sowohl an Verbraucher (§ 13 BGB) als auch an Unternehmer (§ 14 BGB). Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
3. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsgegenstand und Leistungsbeschreibung

1. Der Anbieter stellt einen Informations- und Benachrichtigungsdienst bereit, der öffentlich zugängliche Verfügbarkeits- und Preisinformationen zu bestimmten Produkten (z. B. der Midea PortaSplit) bei verschiedenen Online-Händlern beobachtet und den Kunden über Veränderungen (z. B. Verfügbarkeit oder Preisänderung) informiert.
2. Die Benachrichtigung erfolgt ausschließlich über den Messenger-Dienst Telegram. Voraussetzung für die Zustellung ist ein vom Kunden bereitgestelltes, gültiges Telegram-Konto.
3. Gegenstand des Vertrags ist ausschließlich die Bereitstellung von Informationen. Der Anbieter ist weder Verkäufer noch Vermittler der beobachteten Produkte und steht in keiner Geschäftsbeziehung zu den beobachteten Händlern oder zum Hersteller. Marken- und Produktnamen dienen ausschließlich der Beschreibung des überwachten Produkts.
4. Der Anbieter schuldet keinen bestimmten Erfolg, insbesondere nicht, dass ein Produkt verfügbar wird, zu einem bestimmten Preis angeboten wird oder dass der Kunde das Produkt tatsächlich erwerben kann.

§ 3 Vertragsschluss

1. Die Darstellung der Dienste stellt kein bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots.
2. Der Kunde gibt sein Angebot durch Absenden der Bestellung ab. Der Vertrag kommt mit der Bestätigung durch den Anbieter (z. B. per E-Mail) bzw. mit der Bereitstellung des Lizenzschlüssels zustande.

§ 4 Preise und Zahlung

1. Der Preis für den Dienst beträgt einmalig 19,99 €. Es handelt sich um einen Endpreis. Gemäß § 19 UStG (Kleinunternehmerregelung) wird keine Umsatzsteuer berechnet und ausgewiesen.
2. Die Zahlung erfolgt über die im Bestellprozess angebotenen Zahlungsarten des Zahlungsdienstleisters Stripe. Der Anbieter behält sich vor, einzelne Zahlungsarten anzubieten oder auszuschließen.
3. Das Entgelt ist, soweit nicht anders vereinbart, mit Vertragsschluss fällig.

§ 5 Vertragslaufzeit

1. Der Vertrag wird als einmalige Leistung gegen ein einmaliges Entgelt von 19,99 €geschlossen. Der Dienst wird ausschließlich für die Sommersaison 2026 erbracht und endet automatisch mit deren Ablauf, spätestens am 30.09.2026. Eine Verlängerung oder automatische Erneuerung erfolgt nicht.
2. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt.

§ 6 Widerrufsrecht für Verbraucher

1. Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht nach Maßgabe der gesonderten Widerrufsbelehrung zu, die dem Kunden vor Vertragsschluss zur Verfügung gestellt wird und Bestandteil dieser AGB ist.
2. Bei dem angebotenen Dienst handelt es sich um eine digitale Dienstleistung, mit deren Ausführung in der Regel sofort begonnen wird. Der Anbieter holt vor Vertragsschluss die ausdrückliche Zustimmung des Kunden zum vorzeitigen Leistungsbeginn ein. Mit dieser Zustimmung und der gleichzeitigen Bestätigung der Kenntnis vom Verlust des Widerrufsrechts erlischt das Widerrufsrecht gemäß § 356 Abs. 5 BGB mit Beginn der Vertragsausführung.
3. Erteilt der Kunde diese Zustimmung nicht, bleibt das 14-tägige Widerrufsrecht unberührt; die Ausführung des Dienstes beginnt in diesem Fall erst nach Ablauf der Widerrufsfrist.

§ 7 Verfügbarkeit des Dienstes, kein Erfolg geschuldet

1. Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit und Aktualität der Benachrichtigungen, schuldet jedoch keine ununterbrochene Verfügbarkeit. Wartungsarbeiten, technische Störungen sowie Umstände außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters (insbesondere Änderungen, Ausfälle oder Sperren auf Seiten der beobachteten Händler oder von Telegram) können zu Verzögerungen oder Ausfällen führen.
2. Die übermittelten Informationen beruhen auf öffentlich zugänglichen Quellen Dritter. Für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität übernimmt der Anbieter keine Gewähr. Maßgeblich sind allein die Angaben des jeweiligen Händlers im Zeitpunkt eines Kaufs.
3. Ein Anspruch des Kunden auf rechtzeitige, lückenlose oder erfolgreiche Benachrichtigung besteht nicht.

§ 8 Pflichten des Kunden

1. Der Kunde stellt sicher, dass die von ihm angegebenen Kontaktdaten (E-Mail-Adresse, Telegram-Kennung) zutreffend sind und der Empfang von Nachrichten technisch möglich ist.
2. Der Kunde nutzt den Dienst nur für eigene, nicht gewerbliche Weiterverwertung, sofern nichts anderes vereinbart ist. Eine automatisierte Weiterverbreitung der erhaltenen Informationen ist ohne Zustimmung des Anbieters nicht gestattet. Der Lizenzschlüssel ist personengebunden und nicht zur Weitergabe bestimmt.

§ 9 Haftung

1. Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.
2. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
3. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Insbesondere haftet der Anbieter nicht für entgangene Kaufgelegenheiten, für Handlungen Dritter (Händler, Hersteller, Telegram) oder für Schäden, die dadurch entstehen, dass eine Benachrichtigung nicht, verspätet oder mit unzutreffendem Inhalt zugestellt wird.
4. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 10 Datenschutz

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten enthält die gesonderte Datenschutzerklärung des Anbieters.

§ 11 Verbraucherstreitbeilegung

Der Anbieter ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.

§ 12 Schlussbestimmungen

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts gewährte Schutz nicht entzogen wird.
2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand der Sitz des Anbieters.
3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.